Die spanische PSOE ist keine linke Partei

Vilaweb veröffentlichte am 27. Juli 2019 eine weitere Analyse von Joe Brew mit der Überschrift Spain’s PSOE is not a leftist party.

Die spanische PSOE ist keine linke Partei

Datenanalyst Joe Brew zeigt, warum PSOE nicht als linke Partei betrachtet werden kann.

Eine der Herausforderungen bei der Analyse der Politik ist die mangelnde Vergleichbarkeit zwischen verschiedenen Ländern. Politische Kulturen, politische Systeme und politische Konzepte, auch wenn sie ein ähnliches Vokabular haben, unterscheiden sich oft radikal von einem Ort zum anderen. Begriffe wie "links" und "rechts", "Mainstream" und "populistisch", "konservativ" und "liberal" usw. werden regelmäßig herumgeworfen, aber es ist fraglich, inwieweit ein spanischer "liberal" mit einem amerikanischen "liberal" gleichzusetzen ist. Wörter bedeuten verschiedene Dinge an verschiedenen Orten.

Aufgrund dieser Unterschiede und weil so viel politische Meinungsforschung und Forschung auf staatlicher Ebene betrieben wird, sind Daten auf internationaler Ebene von besonderem Interesse. Ende 2017 führte das Pew Research Center eine Studie über die politische Einstellung von mehr als 16.000 Europäern aus 8 Ländern durch. Das Zentrum hat die Daten nun öffentlich zugänglich gemacht, so dass die Erforschung von Variablen über Populismus und Links-Rechts-Ideologie in allen Ländern möglich ist.

Darum geht es in diesem Artikel. Werfen wir einen Blick auf die Daten über Populismus und Links-Rechts-Ideologie in europäischen Ländern.

Die Prävalenz von Populisten

Das PEW-Forschungszentrum definiert als "populistisch" jemand, der sowohl (i) sagt, dass gewöhnliche Menschen die Probleme des Landes genauso gut oder besser lösen würden wie gewählte Beamte, als auch (ii) dass es den meisten gewählten Beamten egal ist, was Leute wie ich denken. Die Prävalenz dieser Populisten ist von Land zu Land sehr unterschiedlich. In Deutschland, den Niederlanden und Dänemark ist nur einer von vier Wählern populistisch, in Schweden sogar noch niedriger. In Südeuropa sind die Raten des Populismus jedoch viel höher. Von den 8 untersuchten Ländern hatte Spanien die höchste Quote, wobei fast die Hälfte der spanischen Wähler als "populistisch" eingestuft wurde.

Die ideologische Kluft zwischen links und rechts

PEW bat die Umfrageteilnehmer, sich auf einer Skala von 0-6 links-rechts zu klassifizieren, wobei 0-2 als "links", 3 als "Mitte" und 4-6 als "rechts" betrachtet wurden. Die Aufteilung nach Ländern ist unten dargestellt:

Populismus und die Achse links-rechts

Hier wird es interessant. In den meisten europäischen Ländern konzentrieren sich populistische Einstellungen auf die politische Rechte oder verteilen sich gleichmäßig auf Ideologien. Aber in Spanien konzentriert sich der Populismus stark auf die politische Linke. Die folgende Grafik zeigt die Prävalenz populistischer Einstellungen (y-Achse) durch selbstklassifizierte Ideologie (x-Achse).

Warum könnte Spanien eine so hohe Prävalenz des Populismus auf der linken Seite und eine (relativ) geringere Prävalenz des Populismus auf der rechten Seite haben? Ich weiß es nicht. Aber erinnern wir uns an die beiden Maßnahmen, die PEW anwendet, um festzustellen, ob jemand populistisch ist oder nicht: der Glaube, dass (i) normale Menschen die Probleme des Landes genauso gut oder besser lösen würden wie gewählte Beamte und (ii) dass es den meisten gewählten Beamten egal ist, was Leute wie ich denken.

Beide Einstellungen spiegeln eine Trennung zwischen den Bürgern und den Institutionen wider, die sie vertreten sollen. Ob die Ursache dieser Entfremdung auf (a) einfache Wahrnehmung vs. (b) wirklich unverhältnismäßige Darstellung zurückzuführen ist, ist unbekannt.

Populismus durch die Partei in Spanien

Nach der PEW-Definition ist der Prozentsatz der populistischen Wähler durch spanische politische Parteien niedriger:

Ideologie und Links-Rechts-Populismus

Betrachtet man den Zerfall von Ideologie und Populismus nach Parteien, so ergeben sich einige Dinge. Erstens stimmt der Vorwurf, dass Podemos eine "populistische" Partei sei, weitgehend mit den Daten überein (mehr als die Hälfte der Wähler entspricht der Definition des PEW von "populistisch"). Zweitens stimmt die allgemeine Vorstellung, dass die PSOE "links" ist, nicht mit den Daten überein: Weniger als 30% der PSOE-Wähler identifizieren sich selbst auf der politischen Linken, gemäß dem Wortlaut der PEW-Frage. Drittens wird auch die Vermarktung von Ciudadanos als "zentristische" Partei durch die Daten widerlegt: Fast die Hälfte der Cs-Wähler identifiziert sich auf der rechten Seite selbst.

Also, die PSOE ist nicht auf der linken Seite?

Nein, die PSOE ist nicht auf der linken Seite.

Die PEW-Daten zeigen, dass die PSOE-Wähler weitgehend zentristisch sind, mit sogar einer beträchtlichen Minderheit (1 von 5) auf der rechten Seite. Dies steht im Einklang damit, wie Spanier, die nicht für die PSOE stimmen, die PSOE betrachten. Lassen Sie mich erklären.....

Linksgerichtete Wähler denken im Allgemeinen gerne an linksgerichtete Parteien, auch wenn sie nicht ihre eigenen sind. Und rechtsgerichtete Wähler denken im Allgemeinen gerne an rechtsgerichtete Parteien, auch wenn sie nicht ihre eigenen sind. So haben beispielsweise die Wähler der PP (einer rechten Partei) eine weitgehend positive Meinung zu Ciudadanos (einer weiteren rechten Partei).

Aber was passiert, wenn wir uns die Meinungen der Nicht-PSOE-Wähler über die PSOE ansehen? Wenn die PSOE eine wirklich "linke" Partei wäre, würden wir erwarten, dass diejenigen auf der politischen Linken eine positivere Sicht auf die PSOE hätten als diejenigen auf der politischen Rechten. Stattdessen sehen wir das Gegenteil: Die politische Linke hat eine ungünstigere Sicht auf die PSOE als die politische Rechte!

Was ist mit Katalonien?

Die PEW-Stichprobe war zu klein, um Rückschlüsse auf katalanische Parteien zu ziehen. Glücklicherweise liegen für Katalonien gute Daten zu vielen der gleichen Themen vor. Die Ergebnisse dieser Analyse - dass die PSOE trotz gegenteiliger Behauptungen keine Merkmale einer "linken" Partei aufweist - stimmen mit den Daten auf Wählerebene in Katalonien zum gleichen Thema überein. Und was den Populismus betrifft, so ist zwar die Rate der populistischen Einstellungen (nach der PEW-Klassifikation) im spanischen Staat hoch, aber die populistischen Merkmale sind bei den Katalanen, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, im Allgemeinen gering.

Fazit

Die Begriffe "links", "rechts" und "populistisch" werden allzu leicht herumgeworfen. PSOE-Führungskräfte verwenden im Allgemeinen den Begriff "links" oder "progressiv", um die PSOE selbst zu beschreiben, und "populistisch", um die Gegner der PSOE zu beschreiben. Aber eine Untersuchung der Daten zeigt, dass diese Darstellung von der Realität getrennt ist. 40% der PSOE-Wähler sind "populistisch", eine viel höhere Zahl als der Durchschnitt der 8 vom PEW untersuchten europäischen Länder. Und sowohl die PSOE-Partei als auch ihre Wähler sind nicht auf der Strecke geblieben, sowohl nach ideologischen Gunstbewertungen als auch nach ideologischer Selbstpositionierung.