Der nicht so schlaue Kastilianer

Am 29. Juli 2018 veröffentlicht Milford Edge auf barbaryfigs seinen Artikel "The not so canny Castilian", in dem er seine Gedanken zu aktuellen Lage in der PP und dem neuen Star der Korruptionspartei, Pablo Casado, erläutert. Wir haben den englischen Text ins Deutsche übersetzt.

Der nicht so schlaue Kastilianer

Heute vor einer Woche besiegte Pablo Casado Soraya Sáenz de Santamaría in der Stichwahl für die Führung der Partido Popular (PP) mit 57% der Stimmen der Delegierten. Die Abstimmung wurde erzwungen, als der frühere Vorsitzende Mariano Rajoy sich bereit erklärte, zurückzutreten, nachdem der Korruptionsskandal am Gürtel die Partido Socialista Obrero Español (PSOE) veranlasste, ein Misstrauensvotum gegen die Regierung auszulösen, das ordnungsgemäß gescheitert war. Doch Pablo Casado könnte selbst nur wenige Wochen im Amt bleiben, weil der Skandal des Meisters, der ihn seit Beginn der Führungskampagne verfolgt hat, nicht mehr lange auf sich warten lässt.

Akademischer Betrug

Im Jahr 2008 schrieb sich Pablo Casado in ein Harvard-Masterprogramm ein, das den großen Namen "Driving Government Performance" trägt. Es ist eine der drei "amerikanischen" Qualifikationen, auf die Casado seit jeher besonders stolz ist und bei jeder Gelegenheit seine "Harvards" zitiert. Das einzige Problem ist, dass der Grad tatsächlich so viel mit dem Opus Dei zu tun hatte wie mit Harvard. Der Kurs wurde von der Universidad Rey Juan Carlos (Universität von König Juan Carlos) angeboten und fand tatsächlich an der IESE Business School der Universität Navarra in Madrid statt. Das "Harvard-Programm" bestand aus einem viertägigen Intensivkurs vom 16. bis 19. Juni und wurde unter anderem von der Gemeinschaft Madrid gefördert. Casado erinnert sich nicht, ob er ein Stipendium erhalten hat oder nicht. Um den Kurs zu bestehen, war es nur notwendig, den Unterricht zu besuchen und die Arbeit zu erledigen, aber es scheint, dass der brandneue Leiter der PP das auch nicht tat.

Casado erhielt den Abschluss mit 18 der 22 Fächer auf dem Kurs prävalidiert werden - unregelmäßig stellt sich heraus - und die restlichen vier abhängig von der Vorlage von Papieren. Drei der vier anhängigen Fächer wurden von derselben Lehrerin unterrichtet, die die ehemalige PP-Präsidentin der Gemeinschaft von Madrid, Cristina Cifuentes, für den Phantomgrad hatte, der ihren Sturz aus der Gnade begann. Casado erhielt die Note "ausgezeichnet". Die Vergabe einer solchen Note hätte 60-360 Unterrichtsstunden - einschließlich Debatten, Klassenaktivitäten, Gruppenarbeiten und Prüfungen - und eine Abschlussarbeit von insgesamt 90 Seiten erfordert. Er besuchte nie den Unterricht und obwohl er behauptet, alle vier Arbeiten präsentiert zu haben, wurden keine Aufzeichnungen über diese oder eine Dissertation gefunden.

Casado und die Universität behaupten, dass alle Aufzeichnungen aus dieser Zeit vernichtet wurden. Wie die meisten Zeitgenossen jedoch bezeugen werden, sind ihre Abschlussprojekte für 2008 noch verfügbar, viele davon sind online für alle sichtbar. Vielleicht ist es verständlich, dass Casados Erinnerung verschwommen ist; in diesem Sommer hat Pablo Casado nicht weniger als drei "postgraduale Programme" absolviert. Innerhalb oder außerhalb der Regeln zu gewinnen, um solchen Programmen den Wert eines "Master-Abschlusses" zu verleihen, ist offensichtlich betrügerisch. Die meisten der Reihe von Phantom-PP-Grad wurden von investigativen Journalisten aufgedeckt. In diesem Fall wurde die Hauptuntersuchung von der Online-Zeitung eldiario.es durchgeführt. Es ist lobenswert, dass es im modernen Spanien noch immer mutige Seelen gibt, die diesen Zweig ausüben. Man würde nie wissen, dass es sie gibt, wenn man nur die schockierend parteiischen Mainstream-Medien Spaniens konsumiert.

Casados Wahl zum Top-Dog wurde trotz seiner Beteiligung an dieser neuen Sorte der PP-Korruption erreicht. Warum müssen PP-Politiker - und einige von anderen Parteien - ihre Lebensläufe mit gefälschten Qualifikationen untermauern? Weil sie Karrierepolitiker sind? Weil sie nie außerhalb der politischen Sphäre gearbeitet haben? Casado ist sicherlich einer davon. Diese "Abschlüsse" wurden hauptsächlich von einer Universität mit einem starken PP-Stammbaum und tiefer PP-Affinität, der Universität von König Juan Carlos, vergeben. Es wäre die Universität, die den Namen des immungeschwächten Königs trägt, nicht wahr?

Solche Qualifikationen sind nicht notwendig, um die Menschen zu vertreten. Gewöhnliche Menschen hassen die Idee, dass die Privilegierten die Stipendien der öffentlichen Verwaltungen nutzen, um Qualifikationen zu erlangen, ohne dass sie irgendeine Arbeit machen müssen, ohne dass sie irgendwelche Aufgaben bewerten lassen, ohne jemals eine Klasse besuchen oder eine Dissertation verteidigen zu müssen. Gewöhnliche Menschen sehen sie als die Hähne, Füchse und Krähen hubristischer Fabeln, die sich mit ihrem "Verstand" - ihren Fähigkeiten, ihren Fertigkeiten - den einköpfigen Katzen und Igeln rühmen. In den Fabeln sind sie nicht so schlau, wie sie denken und werden immer getötet. Im wirklichen Leben überleben sie immer, bekommen einen bequemen Job in der Verwaltung, werden durch eine Drehtür in den Vorstand eines multinationalen Unternehmens geschoben, ins Europäische Parlament geschickt, wo sie "weniger Schaden anrichten" können, nach oben getreten oder zur Seite geschoben werden können; es gibt viele mögliche Schicksale, aber keines davon wird verzehrt.

Das PP ist unverbesserlich

In der wahren PP-Tradition leugnet Casado alles in der Hoffnung, dass es weggeht, aber die PP hätte etwas aus den letzten Jahren lernen sollen, nämlich dass diese Dinge nicht mehr weggehen, sondern wie ein schlechter Geruch herumhängen. Vorbei sind die Zeiten, in denen politische Parteien die Dinge auch verschwinden lassen können, obwohl die PP Experten darin sind, Menschen zum Schweigen zu bringen, vor allem ihre eigenen, und es weiterhin versuchen werden. In den meisten anderen europäischen Ländern wäre ein neu gewählter großer Parteivorsitzender in der gleichen Situation besorgter. Vielleicht hat er sich sogar, wie einige seiner Kollegen, ganz und gar der Führungswahl entzogen. Immerhin wurden bereits drei seiner Klassenkameraden, von denen einer ein hochrangiger Ex-Beamter der PP Valencia ist, angeklagt. Aus irgendeinem unerklärlichen Grund denken hochrangige PP-Beamte weiterhin, dass sie tun können, was sie wollen, und genießen völlige Straflosigkeit, als ob die letzte PP nicht aufgrund ihrer eigenen Korruption und ihres Meineids gefallen wäre, als ob nichts geschehen wäre. Es ist psychotisch.

Die PP ist immer der Meinung, dass sie die Dinge schamlos ausnutzen kann, indem sie die allgemein günstigen Medien und die schlechten Erinnerungen der Menschen, die kurze Aufmerksamkeitsspanne und die Ablenkung ausnutzt. Es war genau dieses Gefühl der Unbesiegbarkeit, das dazu führte, dass die PSOE einen Misstrauensantrag einbrachte und die PP-Regierung daraufhin fiel, dieselbe Arroganz, die in Rajoys Abschiedsrede vor der Krönung Casados noch deutlich wurde. Wer einen Ausdruck der Reue erwartete, wurde enttäuscht. Laut Rajoy hat Rajoy einen Scheuklappenspieler gespielt, von Anfang bis Ende. Ebenso wird jeder enttäuscht sein, der von dem neuen Leiter irgendeine Art von Räumung oder Säuberung erwartet.

Cifuentes und Casado

Parallelen zum Fall Cifuentes sind unvermeidlich, geben aber nur wenige Hinweise darauf, wie sich der Fall Casado entwickeln wird. Obwohl sie als Lügnerin und Betrügerin demütigend entlarvt wurde, hielt Cifuentes an ihrer Position fest, bis ein Video von zweifelhafter Legalität und Herkunft ihren Ladendiebstahl zeigte, und das war genug, um ihre politische Karriere zu beenden. Cristina Cifuentes hatte den Anspruch, die Partei zu führen. Ihr Rücktritt war jedoch nicht das Ergebnis einer korrupten politischen Partei, die ihre Tat aufräumte, sondern eine Kündigung direkt aus der Kanalisation, und als solche sollte sie alle Spanier beunruhigen. Wer gab den Befehl, das Band freizugeben? Auf der positiven Seite für Cifuentes, und in einem stereotypen PP-Touch, wurde Cristina Cifuentes von der Complutense Universität Madrid (UCM) in einer hochrangigen administrativen Rolle mit einem Gehalt von 43.000 Euro wieder eingestellt. Es ist scheinbar unwichtig, dass der Lebenslauf, der ihr den Job eingebracht hat, nicht das Papier wert ist, auf dem er gedruckt ist.

Der Reputationsschaden der Universität von König Juan Carlos ist unkalkulierbar, und es gibt Anzeichen dafür, dass sich die Universität während der überstürzten Untersuchung der Qualifikationen von hochrangigen PP-Mitgliedern von ihren problematischen Ex-Alumni zu distanzieren versucht - sicherlich eine unmögliche Aufgabe. Cifuentes hofft, dass sie und Casado gemeinsam vor das berüchtigte Oberste Gericht Spaniens gestellt und entlastet werden. Casado sagt, er sei "müde", dass etwas "so verfängliches" und "so irrelevantes" als Giveaway-Master-Abschluss im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen sollte. Traurig für ihn bleibt die Ehrlichkeit der Politiker von überragendem Interesse unter den lang leidenden spanischen Wählern, so hysterisch der ablenkende Lärm über die katalanische Situation auch geworden sein mag.

Direkt zum Fall der Katalanen

Wie jeder gute spanische Politiker weiß, ist dies der Moment, um alle Augen auf Katalonien zu richten, um über die Einheit Spaniens zu schreien und was getan werden muss, um die "Separatisten", "Putschisten", "Flüchtlinge", "Terroristensympathisanten", "Verbrecher" und "Linkshänder" an ihre Stelle zu setzen. Casado hat nicht die üblichen Flitterwochen erhalten, auf die alle neuen Führer Anspruch haben, und er musste sich mit dem Fall der Katalanen auseinandersetzen, indem er von nichts anderem als der Einheit und Größe Spaniens und der Kriminalität der Katalanen sprach, nur für den Fall, dass jemand daran denkt, einen guten Blick auf das unbußfertige Monster der Partido Popular zu werfen.

Eine der ersten Stationen von Casado war natürlich Katalonien, wo die Partei nur 4% der Bevölkerung repräsentiert. Er forderte sofort die Einführung des Vorwurfs der "missbräuchlichen Aufruhr" oder der "Aufruhr ohne Gewalt" in das spanische Strafgesetzbuch und die "Durchführung nicht genehmigter Volksabstimmungen". Offensichtlich ist das Gesetz in seiner jetzigen Form in Bezug auf die Ereignisse vom letzten September und Oktober in Katalonien unzureichend. Im Grunde genommen sagt Casado, dass das Gesetz es nicht abdeckt, also lasst uns das Gesetz ändern. Casado scheint nicht zu wissen, dass seine Worte die politische Motivation hinter der Rebellion und den Aufruhranklagen gegen katalanische Politiker und zivile Führer verraten. Der neue Premierminister der PSOE, Pedro Sánchez, hat dasselbe über das Aufstandsgesetz gesagt. Bevor er Premierminister wurde, hatte Sánchez vorgeschlagen, das Strafgesetzbuch zu reformieren, um das Verbrechen der Rebellion an die katalanische Situation "anzupassen", indem er sagte, es sei notwendig, dieses Vergehen zu "aktualisieren", um "Ereignisse zu berücksichtigen, die vor Jahren unvorstellbar waren". Laut Sánchez ist die Rebellion "mit Militärputschen verbunden" und sollte auf öffentliche Führer ausgedehnt werden, die die "Institutionen" nutzen, um die verfassungsmäßige Ordnung "zu untergraben". "Es ist offensichtlich, dass das Verbrechen der Rebellion, wie es 1995 definiert wurde, nicht der Art der Rebellion entspricht, die in den letzten Monaten stattgefunden hat.

Angesichts dieser Eingeständnisse und der Urteile eines deutschen Gerichts, das die Auslieferung von Puigdemont wegen Rebellion oder Aufruhr abgelehnt hat, die zur Aufhebung des Europäischen Haftbefehls durch Richter Pablo Llarena geführt haben, stellt sich die Frage, warum neun katalanische Politiker und Bürgermeister noch immer in Untersuchungshaft sind und weitere sieben im Exil, die meisten wegen Rebellion und Aufruhr? Casado schmiedet sich trotzdem weiter und verdickt den Rauchvorhang mit jedem Tag, der vergeht. Von Andalusien aus startet er seine jüngste Drohung - die Wiederanwendung von Artikel 155 und die Wiedereinführung der direkten Herrschaft über Katalonien. In Wirklichkeit wurde Artikel 155 jemals vollständig aufgehoben, da das Funktionieren des katalanischen Parlaments durch die Suspendierung von Amt und Gehalt der gewählten Vertreter der katalanischen Regierung durch einen Richter des Obersten Gerichtshofs und seine Beamten unmöglich gemacht wurde. Eine Plenarsitzung im katalanischen Parlament findet erst im Oktober statt.

Pablo Casado hat nicht nur Probleme mit widerspenstigen Richtern, die akademischen Betrug untersuchen, die nicht die höhere Gewalt akzeptieren, die immer von Populars in Schwierigkeiten, dem ewigen Ass im Loch, der Einheit Spaniens, behauptet wird. Das ist das Recht, ungestraft zu lügen, zu stehlen und gegen das Gesetz zu verstoßen, auch wenn die begangenen Straftaten nichts mit der Wahrung der Unteilbarkeit Spaniens zu tun haben, wie die meisten Korruptionsfälle der populärsten Partei Spaniens. Alles ist möglich, wenn die Unteilbarkeit Spaniens gefährdet ist. Vielleicht hat Soraya Sáenz de Santamaría auch noch nicht ganz aufgegeben. Die besiegte Kandidatin in der Stichwahl gegen Casado stand Casado bei beim ersten Treffen der PP-Exekutive in Barcelona, nachdem die Verhandlungen zur Bildung des neuen Führungsteams gescheitert waren.

Dann gibt es noch die "Senkgruben" des spanischen Staates. Die "Abwasserkanäle" werden immer wieder vergessen, bis plötzlich eine illegale Aufnahme oder ein vertrauliches Dokument auf mysteriöse Weise auftaucht oder ein unerklärlicher Tod eintritt. Es gibt eine sehr reale Möglichkeit von mehr Schmutz auf Casado, oder irgendwelche der besiegten oder zurückgezogenen Anwärter kommen zu dem. Alberto Núñez Feijóo, war bis zu seinem Rückzug der Spitzenreiter in der Führungsschlacht. Feijóos Freundschaft Mitte der 90er Jahre mit dem inhaftierten galicischen Narko, Marcial Dorado, überredete den Favoriten wahrscheinlich, seine Zeit abzuwarten. In Spanien hat immer jemand Dreck am Stecken. Ohne Reform wird die PP dieses Bild nie erschüttern, und Tatsache ist, dass die PP, wenn nur Rajoy weg ist, immer noch korrupt ist.

Die Post-Rajoy-Ära ist erst eine Woche alt und Casados Sieg hat bereits die Rückkehr von José Maria Aznar, dem Ex-Präsidenten der PP, der dreieinhalb Jahre lang keinen Fuß in die PP-Zentrale in der Calle Genova gesetzt hatte, weil er sich mit Mariano Rajoy zerstritten hatte. Casado hat Aznar aus der Kälte zurückgebracht, obwohl er der korruptesten spanischen Regierung des Jahrtausends vorstand, was etwas aussagt. Aznar war Premierminister des berüchtigten Kabinetts von 2002, wo 12 von 14 von Korruptionsfällen betroffen waren.

Casado selbst war in der Frage der Korruption immer zweideutig und kündigte an, dass er neue Maßnahmen gegen die Korruption ergreifen wird, ohne jemals anzugeben, welche. Casado sagte, er wolle "die notwendigen Kontroll- und Frühwarnmechanismen einrichten", was auch immer das bedeutet. Sicherlich ist etwas mehr Vorsicht geboten, wenn es um die Zusammenarbeit mit José Maria Aznar geht. Aznar muss sich noch dafür entschuldigen, dass er Spanien gegen den Willen der großen Mehrheit des spanischen Volkes und auf der Grundlage von gefälschten Beweisen für Massenvernichtungswaffen in den Irak gebracht hat.

Das Vergessen in Spanien ist ein echtes Problem. Spanien ist ein Ort, an dem das "Vergessen" vom Gesetz, von rechten Politikern und Medien gleichermaßen gefordert wird. Casado ist einer dieser "Schmiede", aber er ist ein wenig optimistisch, wenn er erwartet, dass die Leute Aznars Vermächtnis nach seiner Rückkehr in die PP-Gesellschaft nicht noch einmal überprüfen. Und lassen Sie uns auch nicht vergessen, dass Aznar von seinem Büro in der rechten Denkfabrik, der FAES, nicht nur Rajoy kritisiert, sondern Ciudadanos sogar mit ein paar Ideen und ihrem Führer Albert Rivera mit seiner ausdrücklichen Unterstützung versorgt hatte. Die Granden der PSOE hatten dasselbe mit Pedro Sánchez getan. Alfonso Guerra, PSOEs hartnäckigster spanischer Nationalist "Barone", drückte seinen Respekt für die "Kohärenz" von Ciudadanos in der katalanischen Frage und den daraus resultierenden Wahlerfolg aus. Deshalb ist es auch wichtig, dass Casado den Job bekommt, denn er ist die Antwort der PP auf Riveramania, den jugendlichen Klon, der entwickelt wurde, um einige der Horden von PP-Anhängern zurückzugewinnen, die das Blau für die Orange aufgegeben haben.

Dies soll die Zeit der frischgebackenen, sauber geschnittenen neuen Führer sein, aber diese arroganten, unerfahrenen jungen Männer schmachten vorerst in einer schlecht gelaunten Opposition, distanziert von der Macht durch Hybris. Wenn es nur nicht all diese Korruptionsskandale gäbe. Vielleicht können die mächtigen spanischen Medien sie verschwinden lassen, sie drehen, ihre Bedeutung mindern, alle dazu bringen, sich auf Katalonien zu konzentrieren. Das sollte nicht schwer sein. Vielleicht wird die Sommerpause, gefolgt von den Schauprozessen der katalanischen politischen Gefangenen, den Menschen helfen, die kriminelle Organisation der PP und ihre Schlüsselrolle in dem derzeit entsetzlichen Zustand des Landes in Bezug auf Wirtschaft, soziale Bedingungen und Menschenrechte zu vergessen.


aus dem Englischen von [k]